ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

FÜR BESTELLUNGEN IM INTERNET BEI 
www.moebel-schuetz.de

 

Schütz Möbelhaus & Service GmbH

Hauptstr. 4

96275 Marktzeuln-Zettlitz

Telefon: +49 (0)95 74 / 63 30 - 0
Telefax: +49 (0) 95 74 / 63 30 - 45
E-Mail: online@moebel-schuetz.de

 

Anfragen zu offenen Bestellungen bei www.moebel-schuetz.de bitte an: online@moebel-schuetz.de

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen von Waren und für die Erbringung von Leistungen durch uns aufgrund von Bestellungen über unseren Online-Shop unter der Internetadresse www.moebel-schuetz.de oder entsprechende Handelsplattformen. Abänderungen oder Nebenabreden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern für ihre Gültigkeit die Bestätigung durch im Handelsregister eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von und im Einzelfall ausdrücklich schriftlich akzeptiert. 

(2) Die Angebote im Internet gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet. Die Angebote richten sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher sind nach § 13 BGB natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind nach § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

§ 2 Vertragsschluss 
Die Angebote in unserem Online-Shop www.moebel-schuetz.de oder entsprechenden Handelsplattformen stellen kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Einladung zu einem solchen Angebot. Der Kunde gibt erst mit Absendung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars über den dafür vorgesehenen Button ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang dieser Onlinebestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung. Dies ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Hiermit kommen wir lediglich unseren gesetzlichen Informationspflichten nach. Diese erfolgt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware an den Kunden. Für die Annahme behalten wir uns eine Frist von zwei Tagen ab der Bestellung des Kunden vor.

 

§ 3 Preise 
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Für jede Lieferung fällt zusätzlich die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop mitgeteilte Versandgebühr an. 

(3) Eine Verpflichtung zur Aufstellung und/oder Montage besteht nur im Falle der gesonderten Bestellung zu den im Online-Shop mitgeteilten Kosten.

 

§ 4 Zahlungsmittel 
(1) Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Kreditkarte, Kauf auf Rechnung, Sofortüberweisung und PayPal zur Verfügung. Wir behalten uns jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei für Sie sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

(2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

 

§ 5 Kauf auf Rechnung
(1) Soweit die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ zur Verfügung steht und vom Kunden gewählt wird, kann der Kunde Waren erwerben und muss erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen. 

(2) Verletzt der Kunde schuldhaft seine Zahlungsverpflichtungen, so ist er verpflichtet, alle zur zweckentsprechenden Verfolgung der Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten Forderung stehen. Bleibt die Mahnung erfolglos, sind wir berechtigt, ein Inkassobüro oder Rechtsanwälte mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu erstatten, im Falle der Einschaltung eines Inkassobüros maximal bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berechenbaren Gebühren.

 

§ 6 Lieferung 
(1) Die Lieferung der bestellten Waren und Leistungen erfolgt per Postversand oder LKW durch uns oder durch eine von uns beauftragte Spedition.

(2) Zum Auspacken, Aufstellen oder Montieren sind wir nicht verpflichtet, es sei denn, dies ist gesondert vereinbart.

(3) Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und ohne dass dem Kunden hierfür zusätzliche Lieferkosten berechnet werden. 

(4)Wir behalten uns vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen.

(5) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.

 

§ 7 Lieferfristen und -termine 
(1) Bei Anlieferung per Lkw oder Spedition wird nach Annahme der Bestellung ein genauer Liefertermin vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kann die Ware bei Lieferung per Lkw oder Spedition aus vom Kunden zu vertretenen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, sind wir berechtigt, dem Kunden die Kosten einer erneuten Lieferung in Rechnung zu stellen. Die Pflicht zur Kostentragung besteht nicht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht berechtigt Gebrauch gemacht hat.

(2) Die maximale Lieferfrist wird bei Bestellung der einzelnen Waren auf unserer Webseite zum jeweiligen Produkt angegeben.

 

§ 8 Abnahme der Ware
Bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden gilt im Hinblick auf die Abnahme der Ware folgendes:

Übernimmt der Kunde die Ware bei Anlieferung per Lkw oder Spedition nicht zum vereinbarten Termin oder kann bei Postversand die Ware dem Kunden nicht zugestellt werden und verweigert der Kunde auch nach Ablauf einer ihm von uns gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Ware oder hat er bereits zuvor ausdrücklich die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt Erfüllung in Höhe von 20 % des Bestellpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits auf unserem Lager befindet und/oder die Bestellung bei unserem Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Bestellpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Uns bleibt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes, insbesondere auch bezüglich uns entstandener Lagerkosten sowie eines etwaigen Mindererlöses bei Weiterveräußerung vorbehalten.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt 
Das Eigentum an sämtlichen gelieferten Gegenstände bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung vorbehalten. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen.

 

§ 10 Gewährleistung
Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

 

§ 11 Haftung auf Schadensersatz 
(1) Wir leisten Schadensersatz in den Fällen der von uns oder von unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs. Insoweit haften wir jedoch nur für unmittelbare und typische Schäden, die dem Kunden entstehen. Im Übrigen haften wir auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem Kunden ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bestehen bleibt auch eine etwaige Haftung unsererseits nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

 

§ 12 Datenschutz 
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) –

 

§ 13 Vertrag mit mehreren Kunden 
(1) Mehrere Kunden auf Käuferseite haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner.

(2) Wir sind berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen nach unserer Wahl an einen der Kunden mit Wirkung für alle Kunden zu richten, soweit uns der Kunde nicht eine andere Anschrift schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.

 

§ 14 Sonstiges 
(1) Der vorliegende Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Lichtenfels, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

 

Stand: 07.01.2015